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Meldungen

Zum Europatag: Solidarität in den Mittelpunkt rücken

Der heutige Europatag bereitet mir geteilte Gefühle: Auf der einen Seite steht der Wunsch der Dankbarkeit für Europa Ausdruck zu verleihen, weil wir endlich langfristigen und gesicherten Frieden auf diesen Kontinent haben, ich persönlich einer Generation angehöre, die keinen…

Heute vor 75 Jahren: Die SPD wird wieder begründet!

Hitler ist seit einer Woche tot, Europa liegt in Trümmern, der Zweite Weltkrieg ist noch nicht überall beendet. Eben noch haben fanatische SS-Truppen Jagd auf „Verräter“ gemacht, haben Standgerichte vermeintliche „Wehrkraftzersetzer“ und „Fahnenflüchtige“ gehenkt, da organisieren Mutige in Hannover bereits…

Veranstalter*innen sollen entlastet werden – Jan Bühlbecker: Auch Verbraucher*innen und Künstler*innen müssen profitieren

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen derzeit viele Konzerte und Veranstaltungen abgesagt werden. Schwimmbäder, Vergnügungsparks und andere Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Um Verbraucher*innen zu schützen und zugleich eine Insolvenzwelle bei Veranstalter*innen und Betreiber*innen von Freizeiteinrichtungen zu verhindern, will die Koalition das Veranstaltungsvertragsrecht ändern.

Nein zum 12 Stunden Tag!

Die Bundesregierung hat im Zuge der Corona-Krise eine Verordnung erlassen, um die Arbeitszeitregelungen aufzuweichen. Danach können die Unternehmensleitungen ihre Beschäftigten verpflichten, bis zu 12 Stunden täglich zu arbeiten. Desweiteren soll die Ruhezeit von 11 auf 9 Stunden zwischen zwei Arbeitstagen…

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung bringt wichtige Maßnahmen für den Umgang mit der Corona-Krise auf den Weg – Jan Bühlbecker: Hilfen werden schnell vor Ort ankommen

Lange haben die Parteichefs miteinander gerungen, letztlich aber einigte sich der Koalitionsausschuss am Abend auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Zudem soll die Mehrwertsteuer für Hotels und Gastronomie befristet gesenkt, die Laufzeit des Arbeitslosengeldes I verlängert und Schüler*innen für das Homeschooling…

Gedenken an die Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora vor 75 Jahren – Jan Bühlbecker: Die Vernichtung des Narzismus mit seinen Wurzeln bleibt die Lösung

Nur wenige Kilometer entfernt von der Klassikerstadt Weimar baute die SS 1937 ein Konzentrationslager: «Buchenwald» wurde ein Synonym für die nationalsozialistischen Verbrechen. Am 11. April 1945 wurde das Lager befreit. Als die Amerikaner im April 1945 Buchenwald und seine Außenlager…

Schwarz-gelbe Landesregierung plant massive Grundrechtseinschränungen im Eilverfahren – Jan Bühlbecker: Wir müssen eine Demokratiekrise verhindern

Zum Schutz gegen eine weitere Corona-Infektionswelle hat die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung am gestrigen Montag einen außergewöhnlichen Gesetzentwurf vorgelegt. Er sieht unter anderem Zwangsverpflichtungen von Ärzt*innen und Pflegekräften vor. Krankenhäuser sollen per Anordnung zu einem Ausbau der Kapazität gezwungen werden und Städte…

Unterstützung für Unternehmen, Beschäftigte und Familien in der Corona-Krise beschlossen – Jan Bühlbecker: Ein wichtiges Signal mit Nachschärfungsbedarf

Als Reaktion auf die Folgen der Corona-Pandemie bereitet die Bundesregierung nun unter anderem eine Lockerung wichtiger Hartz-IV-Vorschriften vor. Arbeitnehmer*innen und Selbständige, deren Lebensunterhalt durch das abrupte Herunterfahren der Wirtschaft gefährdet ist, erhalten damit leichter Zugang zu aufstockenden Geldleistungen der Grundsicherung.

Erhebliche Preissteigerungen in der Medikamentenversorgung destabilisieren Gesundheitssystem zusätzlich – Jan Bühlbecker: Die Pharmaindustrie gehört in öffentliche Hand

Intensivmediziner klagen über einen massiven Preisanstieg in der Corona-Krise bei wichtigen Medikamenten. Gernot Marx von der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin erklärt, große Sorge bereiteten neben der Knappheit an Verbrauchsmaterialien auch Engpässe und massive Preisanstiege um teils das…

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