Übersicht

Meldungen

Europarat schlägt Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vor – Jan Bühlbecker: Wir brauchen eine Demokratisierung Europas, doch dieser Vorschlag tritt sie mit Füßen

Gestern konstitutionierte sich nicht nur das neue Europaparlament, sondern auch der europäische Rat – das Gremium der Staats- und Regierungschef*innen in der EU – machte einen Vorschlag zur zukünftigen Vergabe der Spitzenposten in Europa. Hierzu erklärt der Vorsitzende…

Retten wir Europa!

In den letzten zweieinhalb Wochen hielt die Geschichte der Sea Watch 3, einem privaten Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer, und ihre mutige Kapitänin Carola Rackete Europa in Atem, wurde dem Boot doch jeder sichere Hafen in Italien und Malta verwehrt, um…

Da steht der Feind und kein Zweifel: Dieser Feind steht rechts!

Über mehrere Jahre sorgte die neonazistische Terrorzelle „NSU“ für den Tod vieler in Deutschland gut integrierter Menschen mit Migrationshintergrund. Henriette Reker, die Oberbürgermeisterin von Köln, entrann während ihres Wahlkampfes nur knapp dem Tod als einen Tag vor der Wahl…

Starke Regionen und stabile Mobilfunkversorgung in allen Regionen – Jan Bühlbecker: Private in die Pflicht nehmen

In Deutschland darf es in Zukunft keine „weißen Flecken“ mehr geben, in denen keine Mobilfunkversorgung exisitiert. Deshalb soll der Bund in Zukunft den Aufbau von Mobilfunkmasten finanziell unterstützen. Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist heute eine Grundvoraussetzung für eine hohe Lebensqualität, für Teilhabe…

Welttag gegen Kinderarbeit

Heute ist der Welttag gegen Kinderarbeit. Ein wichtiger Tag, um an die Rechte der Kinder und weltweite Verstöße gegen sie zu erinnern. Denn: Kinderarbeit ist weiterhin ein großes Problem, das unsere Aufmerksamkeit und unser entschiedenes Handeln bei seiner Bewältigung verdient.

Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz ist eine geordnete Rückkehr zum Weiter-So

Nach hitzigen Debatten hat der Bundestag eine Reihe von Neuregelungen zu Asyl, Arbeitsmigration und Abschiebungen beschlossen. So zum Beispiel ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz, welches nun mehr einer größeren Gruppe Menschen die Arbeitsmigration nach Deutschland erleichtern soll. Besonders emotional war hingegen die Diskussion…

Beundesregierung startet die Konzentrierte Aktion Pflege – Jan Bühlbecker: Eine Initative, die sich an den Menschen orientiert

Die Bundesregierung will grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege erreichen, um mehr Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen. Denn Pflegeberufe gehören zu den anstrengendsten und verantwortungsvollsten überhaupt. Am Dienstag haben Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) und Gesundheitsminister Jens…

Zum Rücktritt von Andrea Nahles, zur Neuaufstellung der SPD

Anlässlich der heutigen Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles erklärt der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Andrea Nahles tritt als Vorsitzende der SPD und ihrer SPD-Bundestagsfraktion zurück. Sie tut das mit gewohnt klaren Worten und stellt sich damit…

70 Jahre Grundgesetz: Zum Geburtstag noch viel vor

Auch 70 Jahre nach seiner Verkündung hat das Grundgesetz noch nichts von seiner Kraft eingebüßt. Dennoch muss es von jeder Generation neu mit Leben gefüllt und verteidigt werden. Seine Stetigkeit jedoch und die in ihm gegebene Priorisierung seines Inhalts macht…

SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld sowie Höntrop-Nord solidarisiert sich mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp: Stahl ist Zukunft, betriebsbedingte Kündigungen sind es nicht!

Am heutigen Montagmorgen veranstaltete die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld gemeinsam mit der SPD Höntrop-Nord/Vogelspoth eine spontane Frühverteilung am Werktor von ThyssenKrupp Steel an der Essener Straße: „Als wir am Freitag von den Plänen der Konzernführung erfahren haben, bis zu…

Alles Gute zum Muttertag! Vorallem Gleichberechtigung.

Alles Gute zum Muttertag, meiner Mama besonders. Der Muttertag ist in den meisten Familien ein Tag, an dem die Mutter beschenkt wird: Mit Blumen oder Pralienen, Selbstgebastelten oder dem Versprechen, dass das Kind im nächsten Jahr wirklich jeden Tag artig…

Termine