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Meldungen

2019 wird das Jahr der Digitalisierung – Jan Bühlbecker: Technischer Fortschritt muss zu gesellschaftlichen Fortschritt werden

„Wir brauchen klare Regeln für die digitale Gesellschaft“, lautet kurz und knapp die Antwort von Bundesjustizministerin Katarina Barley. „Dazu zählt für mich auch die kritische Überprüfung von Marktmachtkonzentration“, sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt. In Anbetracht von Quantencomputer, Big Data, 5G,…

Das Einwanderungsgesetz kommt und das ist auch gut so

Die neue Fachkräftestrategie der Bundesregierung wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Die Strategie zielt auf die Sicherung und Erweiterung der inländischen, europäischen und internationalen Fachkräftepotenziale. Ein wichtiger Baustein der Strategie ist das bereits lange von der SPD geforderte…

Dieselfahrverbote treffen die falschen – Jan Bühlbecker: „Verkehrsminister Scheuer und Ministerpräsident Laschet müssen endlich konstruktiv handeln“

Dieselfahrverbote auf der A40 – Nach einem Gerichtsurteil vom vergangenen Donnerstag wird das ab dem kommenden Jahr Realität. Zumindest in Teilen Essens auf dem Ruhrschnellweg. Ein Streckenabschnitt, der von hunderttausenden Autofahrer*innen täglich genutzt wird. Aber auch weitere Teile Essens, insgesamt…

Harzt IV überwinden! SPD diskutiert beim Debattencamp neue Sozialpolitik – Jan Bühlbecker: „Sanktionsfreiheit und Teilhabe sind die Überschriften“

Mit über 3.000 Genoss*innen diskutierte die SPD am Wochenende im Funkhaus Berlin ihre Zukunft: Neben spannenden Impulsen wie zum Beispiel vom portugisischen Ministerpräsidenten Antonio Costa oder seinem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras, diskutierte die SPD über Umwelt- und Bildungspolitik, über gesellschaftliche…

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