Übersicht

Meldungen

Bundesregierung bringt Maßnahmen gegen rechte Hasskriminalität auf den Weg und Bundestag erkennt NS Opfergruppen an – Jan Bühlbecker: Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit

In den letzten Monaten haben wiederholt rechtsterroristische Bestrebungen unsere Gesellschaft erschüttert: „Sei es der Anschlag von Hanau oder die Planungen des Teutonico Netzwerkes – Sie reihen sich ein neben den rechtsterroristischen Verbrechen von NSU, Gruppe Freital, Old School Society, FKD,…

NRW Arbeitsminister Laumann (CDU) will bei Hartz IV-Sanktionen mit Urteil des Verfassungsgerichts brechen – Jan Bühlbecker: Diese Regierung ist getragen von Skandalen

Nordrhein-Westfalens CDU-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann will Hartz-IV-Empfängern, die sich nicht den Anweisungen von Arbeitsagenturen und Jobcentern beugen, die Unterstützung komplett streichen – trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom November, das Kürzungen von maximal 30 Prozent für menschenwürdig hält.

Am Morgen nach Thüringen: Kemmerich muss zurücktreten

Am Morgen nach der Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen, die mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP erfolgte, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Der gestrige Tag…

Europa, wir sind bereit!

Am 1. Januar 1973 titelte eine der größten Zeitungen Englands, die Daily Mail, anlässlich des Beitritts des Vereinigten Königreichs in die Europäische Union: Europa, hier sind wir! Heute – 47 Jahre und einen Monat später – tritt Großbritannien wieder aus…

Bundestag beschleunigt Planungs- und Genehmigungsverfahren im Infrastrukturausbau – Jan Bühlbecker: Wichtige Voraussetzung für weitere Investitionen

Planungsprozesse für den Ausbau und die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur dauern zu lange – beim Ausbau des Schienennetzes teilweise bis zu 20 Jahre. Das ist angesichts der großen Investitionsbedürfnisse für eine moderne Infrastruktur und der Anforderungen, die sich aus den Klimaschutzzielen ergeben,…

Bundestag beschließt Maßnahmen zur Förderung von Schiene und Nahverkehr – Jan Bühlbecker: Wichtige Investitionen für vor Ort

Die Koalition stärkt den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzgesetz konnte die SPD-Fraktion das als zentralen Baustein für die Mobilitätswende durchsetzen, und damit werden nun die umweltfreundliche Mobilität und die Teilhabe der Bürger*innen verbessert.   Bundesländer erhalten mehr…

8. Mai soll gesetzlicher Feiertag werden – Jan Bühlbecker: Ich unterstütze den Vorschlag von Esther Bejerano

Zur Forderung der Vorsitzenden des internationalen Auschwitz-Komitees in Deutschland, Esther Bejerano, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld Jan Bühlbecker: „Mit einem konkreten Vorschlag der Auschwitz-Überlebden Esther Bejerano. Sie hat in einem offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert,…

#WeRemember

„Manchmal scheint es mir, als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart“, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Yadvashem gesagt. Erinnerung ist wichtig. Die Namen der Ermordeten Jüdinnen und Juden, ihre Geschichten, ihre Leben und ihr Leid sind – und…

Jusos Wattenscheid unterstützen Umgestaltung am August-Bebel-Platz – Jan Bühlbecker: Blockadehaltung der CDU schlecht für die soziale Stadt

Nach der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid hat der SPD-Bezirksbürgermeister-Kandidat Hans-Peter Herzog die Einrichtung eines soziokulturellen Zentrums am August-Bebel-Platz gefordert. In diesem sollen die bestehenden gesundheitliche, psychologische und soziale Hilfsangebote in Wattenscheid ausgebaut und gebündelt sowie räumlichin einem gemeinsamen Haus…

Termine