Übersicht

Meldungen

Für euch keine Minute des Schweigens, sondern ein Leben im Kampf

„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein.“ Das war die zentrale Botschaft des damaligen norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenbergs nach den grausamen rechtsterroristischen Anschlägen in Oslo und auf Utoya. Er verteidigte damit genau jene offene und freie Gesellschaft Norwegens,…

Wiederaufnahme der Wehrpflicht wäre unangemessen

Zur Diskussion um die Wiederaufnahme der Wehrpflicht erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Das Sommerloch ist da. In diesem Jahr früher als sonst, aber mit den üblichen Themen. Dennoch ist es wichtig,…

CDU und CSU verwechseln Krisenmanagement und neoliberale Agenda

Zum Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das eine Absenkung des Mindestlohns fordert, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld sowie die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Der Mindestlohn ist als Lohnuntergrenze zweierlei: Zum einen ein wichtiges Instrument, um Lohndumping zu verhindern und…

Gleichberechtigung statt Blumen

Die Corona-Krise führt gegenwärtig zu einer Rückwärtsbewegung im Kampf um die Gleichberechtigung: Frauen* erledigen deutlich mehr unbezahlte Sorgearbeit, gehen deswegen häufiger im Home Office in Teilzeit, Frauen* arbeiten besonders häufig in den zu schlecht bezahlten Dienstleistungsberufen, die gerade für das…

Lasst uns die Vielfalt feiern!

Heute ist der Internationalen Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*feindlichkeit: Der #Idahobit2020! Und (nicht nur) heute für Sichtbarkeit und Vielfalt sowie gegen Diskriminierung einzutreten, ist wichtig, denn laut einer Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte leben in Deutschland…

Die Grundrente muss kommen!

Zur Ankündigung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus, die Einführung der Grundrente noch torpedieren zu wollen, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Am Freitag wird der Bundestag…

Zum Europatag: Solidarität in den Mittelpunkt rücken

Der heutige Europatag bereitet mir geteilte Gefühle: Auf der einen Seite steht der Wunsch der Dankbarkeit für Europa Ausdruck zu verleihen, weil wir endlich langfristigen und gesicherten Frieden auf diesen Kontinent haben, ich persönlich einer Generation angehöre, die keinen…

Heute vor 75 Jahren: Die SPD wird wieder begründet!

Hitler ist seit einer Woche tot, Europa liegt in Trümmern, der Zweite Weltkrieg ist noch nicht überall beendet. Eben noch haben fanatische SS-Truppen Jagd auf „Verräter“ gemacht, haben Standgerichte vermeintliche „Wehrkraftzersetzer“ und „Fahnenflüchtige“ gehenkt, da organisieren Mutige in Hannover bereits…

Veranstalter*innen sollen entlastet werden – Jan Bühlbecker: Auch Verbraucher*innen und Künstler*innen müssen profitieren

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen derzeit viele Konzerte und Veranstaltungen abgesagt werden. Schwimmbäder, Vergnügungsparks und andere Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Um Verbraucher*innen zu schützen und zugleich eine Insolvenzwelle bei Veranstalter*innen und Betreiber*innen von Freizeiteinrichtungen zu verhindern, will die Koalition das Veranstaltungsvertragsrecht ändern.

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