Teilhabe am Arbeitsmarkt – Jan Bühlbecker: „Der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt ist ein neues Teilhabeversprechen“

Einserseits ist die Lage am Arbeitsmarkt in Deutschland ist so gut wie schon lange nicht mehr: Die Arbeitslosigkeit ist dank Rekordbeschäftigung auf einem niedrigen Stand. Doch andererseits sind noch immer rund 750.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Ohne Unterstützung haben viele…

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Harzt IV überwinden! SPD diskutiert beim Debattencamp neue Sozialpolitik – Jan Bühlbecker: „Sanktionsfreiheit und Teilhabe sind die Überschriften“

Mit über 3.000 Genoss*innen diskutierte die SPD am Wochenende im Funkhaus Berlin ihre Zukunft: Neben spannenden Impulsen wie zum Beispiel vom portugisischen Ministerpräsidenten Antonio Costa oder seinem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras, diskutierte die SPD über Umwelt- und Bildungspolitik, über gesellschaftliche…

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Jusos putzten Stolpersteine – Jan Bühlbecker: „Nicht nur heute, sondern an jedem Tag gilt: Wider dem Faschismus“

Die Wattenscheider Jusos trafen sich am heutigen 8. November um die Stolpersteine, die auch überall in Wattenscheid an jüdische Nachbar*innen, die von den Nazis verfolgt, ermordert oder in den Tod getrieben wurden, erinnern zu reinigen. Den gesamten Nachmittag über zogen…

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„Die Foderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei“ – Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Reichsprogromnacht in Bochum und Wattenscheid

„Die Forderung, daß Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, daß ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen.“ – Adorno In der…

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Jan Bühlbecker: Gut, dass die SPD sozialpolitische Akzente setzt – Klingbeil-Vorschlag geht aber nicht weit genug

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich in einem Interview mit Zeit Online für die Einführung eines Grundeinkommensjahres ausgesprochen: „Ein Grundeinkommensjahr würde Arbeitnehmern Zeit zurückgeben für Dinge, die sie neben der Arbeit nicht schaffen. Mit jedem Jahr, das man arbeitet, spart…

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Die erste Musterfeststellungsklage Deutschlands: Herzlichen Glückwunsch zur #Einefüralle-Klage, liebe Verbraucher*innen!

Gegen große Konzerne, die oft international agieren, ist es häufig schwer, vor Gericht zu gehen. Vor allem als Einzelperson fühlt man sich einem übermächtigen Gegner ausgeliefert. Mit der #Einefüralle-Klage ändert sich das nun. Denn heute trat der von den Koalitionsfraktionen…

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Der Asylplan der #MitteRechtsRegierung ist ein erneuter Angriff auf dem Rechtsstaat

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die Aufenthaltsverpflichtung von Geflüchteten, Familien und Kindern in Unterbringungseinrichtungen von 6 auf 24 Monate verlängern. Die heutige Anhörung im Landtag mit Expertinnen und Experten hat gezeigt, dass der Asylplan von Minister Stamp, FDP, die Asylpolitik im…

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Die gute Nachricht: An der Klippe standen wir gestern. Die schlechte: Heute sind wir einen Schritt weiter. Drei Thesen nach zwei Wahlwochen:

Die letzten beiden Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren für die SPD unangenehm, nein, brutal schmerzhaft – Und das nur bedingt wegen den Ergebnissen auf Landesebene. So sehr ich hinter Natascha Kohnen und ihrer bayrischen Sozialdemokrtie mit ihrem linken Profil…

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Saubere Ozeane statt Meere voller Plastik – Jan Bühlbecker: „Nur wenn die EU groß denkt, ist die Umwelt zu retten!“

Vermüllte Strände und Meere bedrohen Natur und Tiere. Das Europäische Parlament will Produkte eindämmen, die am häufigsten als Abfall in Gewässern und in den Weltmeeren landen. Flaschen, Tüten und bestimmte Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff sowie Zigarettenpackungen und -filter werden besonders häufig…

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NRWSPD schlägt die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft vor – Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: „Bauen, bauen, bauen – Und zwar selbst!“

Die NRWSPD hat ein Konzept für eine eigene Landeswohnungsbaugesellschaft entwickelt, das ohne zusätzliche Haushaltsmittel des Landes und der Kommunen, lediglich durch Einlage von Grundstücken der Kommunen als Eigenkapital funktionieren kann. Das Konzept ist dem Plattformgedanken entlehnt: Kommunen bringen ihre Grundstücke…

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Qaulifizierungsoffensive ist erster Schritt zur Sicherheit im digitalen Wandel der Arbeitswelt

Mit der Digitalisierung verändert sich unsere Arbeitswelt. Es entstehen neue Anforderungen für Arbeitnehmer*innen, neue Aufgabenfelder und Tätigkeiten. Jan Bühlbecker, stellvertretender Vorsitzender der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld: „Wie eine Gesellschaft mit der Arbeit umgeht, die zu ihrem Bestehen erforderlich ist,…

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Jan Bühlbecker: KiTa-Ausbaustopp verhindern und studentisches Wohnen fördern – Die SPD-Fraktion in NRW ist das soziale Gegengewicht zur Mitte-Rechts-Regierung

In dieser Woche hat die Landtagsfraktion der SPD im nordrhein-westfälischem Landtag mit zwei wichtigen Initativen Flagge gegen die sozialpolitische Profillosigkeit der Mitte-Rechts-Regierungs von CDU und FDP gezeigt: Es soll sowohl der drohende KiTa-Ausbau-Stop verhindert als auch eine Offensive für studentisches…

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Privatisierungen in essenziellen Bereichen der öffentlichen Wasserwirtschaft verhindern – JEFTA nachverhandeln!

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan, kurz JEFTA genannt, wurde Mitte Juni 2018 durch den EU-Ministerrat ratizifiert. JEFTA steht dabei als Abkürzung übrigens für Japan-EU Free Trade Agreement – Also japanisch-europäisches Freihandelsabkommen. Vor dem Inkrafttreten des Abkommens steht…

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Halbe/halbe ist gerecht: Die Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung wird wieder hergestellt

Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion: Die Parität bei den gesetzlichen Krankenkassenbeiträgen wird wiederkommen. Dazu hat das Parlament am vergangenen Donnerstag in erster Lesung das GKV-Versichertenentlastungsgesetz debattiert (Drs. 19/4454). Die Beitragszahlerinnen und -zahler sollen mit dem Gesetz um insgesamt rund 8…

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Die Brückenteilzeit kommt: Große Koalition löst wichtiges Versprechen an Beschäftigte ein

Bereits im letzten Koalitionsvertrag wurde es vereinbart, lange – über den letzten Bundestagswahlkampf hinaus – haben sich CDU und CSU dagegen gesperrt, doch am Ende hat sich die SPD durchgesetzt: Das Recht auf zeitlich befristete Teilzeit, die sogenannte Brückenteilzeit, kommt.

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Bundestag bereitet Grundgesetzänderung vor: Endlich darf der Bund in Schulen und Wohnungsbau investieren

Der Bund will den Kommunen bei der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur und beim Bau von neuem bezahlbaren Wohnraum stärker helfen. Aktuell ist schließlich nur eine Unterstützung finanzschwacher Kommunen möglich. Über den entsprechenden Gesetzentwurf (…

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Bayern wählt: Über Politik-Nerd-Hobbies und den Grund, warum ich Natascha Kohnen wählen würde

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Bayern: Mein Ergebnis. Ich gebe zu: Ich habe da ein Hobby, was mich als ganz schönen Politik-Nerd entlarvt. Immer, wenn irgendwo in Deutschland eine Landtagswahl ansteht klicke ich, meistens am Erscheinungstag schon morgens im Bus,…

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Parteitag der SPD Bochum: Oliver Basu Mallick als Europakandidat nominiert, Maaßen-Entscheidung deutlich kritisiert

Mit einer engagierten Rede begeisterte Oliver Basu Mallick den Parteitag der Bochumer SPD, der am Montag im Jahrhunderthaus stattfand. „Zukunft ist Europa – das ist mein Thema. Wir brauchen den Mut zu Europa, den Aufbruch in ein sozialdemokratisches…

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Das Wattenscheider Weinfest 2018 – Die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld wünscht viel Spaß!

Schon zum 34. Mal findet an diesem Wochenende das Weinfest auf dem Alten Markt direkt in der Wattenscheider Innenstadt statt. Dabei darf sich das Publikum auf fünf Weinstände, die von Winzern aus Italien und Österreich betrieben werden, weitere Getränke- und…

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Ein Rücktritt beendet keine Krise, doch er setzt ein Zeichen – Warum er jetzt so wichtig wäre

„Er hat mein vollstes Vertrauen“ – Es ist nicht allzu lange her, da galt dieser Satz aus dem Munde der Bundeskanzlerin noch als Entlassungsankündigung, vor der sich viele der angesprochenen Politiker*innen, Minister*innen wie Franz-Josef Jung (nach 4 Tagen) oder Karl-Theodor…

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