Bundestag beschließt Transplantationsgesetz – Jan Bühlbecker: Organtranspende basiert auf Vertrauen

Eine Organtransplantation bedeutet für viele schwerkranke Menschen die einzige Möglichkeit auf Heilung oder Linderung ihrer Beschwerden. Viele Menschenleben können durch eine Organspende gerettet werden. Deswegen will die Große Koalition die Zahl der Organspenden in Deutschland erhöhen. Am Donnerstag hat das…

Jetzt weiterlesen

Eine sozialpolitische Trendwende – Hin zu mehr Gerechtigkeit

SPD-Chefin Andrea Nahles hat grundlegende sozialpolitische Kurskorrekturen unserer Partei angekündigt und verbindet damit den Umbau unseres Sozialsystems hin zu einer Partner*innenschaft zwischen Bürger*in und Staat. Das ist ein echter Aufbruch, der zeigt, dass die Neuaufstellung der SPD zum einen sehr…

Jetzt weiterlesen

Konzept zur Grundrente vorgestellt – Jan Bühlbecker: Respekt vor Lebensleistung muss Gesetz werden

Es geht um die Sorgen vieler Menschen vor Armut im Alter – und ein Signal der Anerkennung: Bundessozialminister Hubertus Heil hat gestern sein Konzept für eine Grundrente vorgelegt und will damit ein zentrales Versprechen der großen Koalition auf den Weg…

Jetzt weiterlesen

Mehr Chancengerechtigkeit

Jede*r vierte Schüler*in hat Probleme mit dem Zugang zu Bildung und der Nutzung der Angebote. Für die SPD ist klar: Bildungserfolg darf nicht von der sozialen Herkunft oder dem Wohnort abhängen. Auf Drängen der SPD wurde deswegen im Koalitionsvertrag eine…

Jetzt weiterlesen

Riot! 100 Jahre Frauenwahlrecht – Höchste Zeit für ein Paritätsgesetz

„Meine Herren und Damen! Es ist das erstemal, daß in Deutschland die Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte hier feststellen, und zwar ganz objektiv, daß es die Revolution gewesen ist, die auch…

Jetzt weiterlesen

DLF Magazin am 17. Januar 2019 – Jan Bühlbecker zur Umgestaltung der Historischen Kommission beim SPD Parteivorstand

„Viele Menschen kommen auch wegen der historischen Errungenschaften der Sozialdemokratie in die SPD“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker, sein Interesse an der Debatte um die Neugestaltung der Historischen Kommission beim SPD Parteivorstand, „oft…

Jetzt weiterlesen

SPD Bochum für Intensivierung von Städtepartnerschaften – Jan Bühlbecker: Bochum ist Europa und Europa ist spürbar

Am gestriegen Samstag, dem 12. Januar 2019, traf sich die SPD Bochum im Jahrhunderthaus – direkt neben dem Bochumer Verein – zu ihrem kommunalpolitischen Parteitag. Neben Grußworten des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch, der in seiner Rede insbesondere auf die Wohnungs- und…

Jetzt weiterlesen

Datensicherheit nach Datenklau – Jan Bühlbecker: Horst Seehofer muss seiner Verantwortung gerecht werden oder zurücktreten

Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass über Wochen hinweg sensible Informationen von Politiker*innen und Personen des öffentlichen Lebens im Internet veröffentlicht wurden. Diese Daten stammen mutmaßlich nicht aus einem professionellen Hack, sondern aus Angriffen auf wenig geschützte private Accounts. Bei…

Jetzt weiterlesen

Das #GuteKitaGesetz kommt in NRW an – Jan Bühlbecker: Alle Kinder verdienen die beste Bildungschancen

Im Dezember hatte der Bundestag das #GuteKiTaGesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) beschlossen. Für das Gute-Kita-Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Es sieht unter anderem vor, die Qualität zu verbessern und die…

Jetzt weiterlesen

Der technische Fortschritt und die zunehmende Produktivität müssen den vielen dienen, nicht den wenigen

Jedes Jahr am sechsten Januar treffen sich viele Parteien, um bei sogenannten Dreikönigstreffen – häufig bei Bier und Wurst – das eigene Programm zu feiern und den politischen Gegnerinnen die eine oder andere Schelle mitzugeben. Ganz vorne mit dabei beim…

Jetzt weiterlesen

Arbeitslosigkeit in Bochum auf Rekordtief – Christina Knappe, Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: Unser Ziel ist Vollbeschäftigung, auch in Bochum, auch in Wattenscheid

Die Arbeitslosigkeit ist in Bochum auf einen neuen Rekordwert gesunken. Ins neue Jahr startet die Stadt mit so wenigen Arbeitslosen wie seit zehn Jahren nicht mehr. Im Dezember waren dabei noch einmal 500 Bochumer*innen weniger arbeitslos gemeldet als  im November,…

Jetzt weiterlesen

Einen guten Rutsch und alles Gute für 2019!

Ein neues Jahr tritt froh herein, mit aller Welt in Frieden; vergiss wieviel der Plag und Pein das alte Jahr beschieden! Du lebst: sei dankbar, froh und klug, und wenn drei bösen Tagen ein…

Jetzt weiterlesen

Zum Tod von Amos Oz: Möge seine Erinnerung ein Segen sein

Mit Amos Oz hat die Welt gestern einen unermüdlichen Kämpfer gegen Antisemitmus, einen Vordenker auf dem Weg zum Frieden und einen wunderbaren Poeten verloren. Möge seine Erinnerung ein Segen sein. Amos Oz ging seinen Weg und wusste schon früh um…

Jetzt weiterlesen

2019 wird das Jahr der Digitalisierung – Jan Bühlbecker: Technischer Fortschritt muss zu gesellschaftlichen Fortschritt werden

„Wir brauchen klare Regeln für die digitale Gesellschaft“, lautet kurz und knapp die Antwort von Bundesjustizministerin Katarina Barley. „Dazu zählt für mich auch die kritische Überprüfung von Marktmachtkonzentration“, sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt. In Anbetracht von Quantencomputer, Big Data, 5G,…

Jetzt weiterlesen

Keine Weihnachtsgeschichte – Auch wenn sie politisch fast so klingt

Es ist an der Zeit, an Weihnachten einmal eine Geschichte zu erzählen, die politische Zuversicht verbreitet. Auch wenn sie keine Weihnachtsgeschichte, sondern die Gesichte einer Regierung ist. Denn in nur noch zwei europäischen Ländern führen Sozialdemokrat*innen ihre Regierungen an. Und…

Jetzt weiterlesen

Die letzte Schichte, dass glaub ich einfach nicht

Die letzte Schicht, datt glaub‘ ich einfach nicht! Darum steh‘ ich hier jede Nacht am Schacht und St. Barbara hält für uns die Wacht passt schön auf uns auf, Glückauf, Glückauf! Zur…

Jetzt weiterlesen

Das Einwanderungsgesetz kommt und das ist auch gut so

Die neue Fachkräftestrategie der Bundesregierung wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Die Strategie zielt auf die Sicherung und Erweiterung der inländischen, europäischen und internationalen Fachkräftepotenziale. Ein wichtiger Baustein der Strategie ist das bereits lange von der SPD geforderte…

Jetzt weiterlesen

Das #GuteKitaGesetz kommt – Jan Bühlbecker: Die SPD fördert die Bildungschancen aller Kinder

Das heute verabschiedete Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey sieht unter anderem vor, die Qualität zu verbessern und die Gebührenfreiheit, gerade auch für Familien mit geringem Einkommen, auszuweiten. Auf der Grundlage eines Beschlusses der Jugend- und Familienministerkonferenz aus dem Jahr 2017…

Jetzt weiterlesen

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – Jan Bühlbecker: Menschenrechte müssen jeden Tag verteidigt werden

Heute vor 70 Jahren wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet. Erstmals definierte die Weltgemeinschaft in 30 Artikeln individuelle als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die AEMR ist als Grundlage…

Jetzt weiterlesen

Weihnachten steht vor der Tür und §219a noch im Strafgesetzbuch – Jan Bühlbecker: Es ist Zeit für Veränderung

„Sie müssen das Urteil tragen wie einen Ehrentitel in einem Kampf für ein besseres Gesetz“ – Verkündete sogar der Richter im Oktober, als er das Urteil gegen die Frauenärztin Kristina Hänel bestätigte. Sie wurde zu 6.000 Euro Geldbuße verurteilt, weil…

Jetzt weiterlesen