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Meldungen

Für #SachsensZukunft: SPD wählen!

Wie versprochen: Hier der zweite Blogpost zu den Landtagswahlen, die heute in Brandenburg und Sachsen stattfinden. Meinen Blick auf die Wahl in Brandenburg gibt es hier. Und hier geht es nun um meine Eindrücke vom Wahlkampf in Sachsen –…

Rettet die SG Wattenscheid 09!

Ich wurde 1995 geboren, ein Jahr nachdem das Bundesliga-Abendteuer der SG Wattenscheid 09 endete – Ein idealer Zeitpunkt, um den folgenden Abstieg des Traditionsvereins bis in die Niederungen des Amateurfußballs aus nächster Nähe mitzuerleben. Und nachdem mein Vater mich als…

Die Mietpreisbremse wird verschärft, das Vertragsrecht verbessert – Jan Bühlbecker: Ein Sommer des Verbraucher*innenschutzes

Am Wochenende hat die Bundesregierung deutliche Verbesserungen für Verbraucher*innen angekündigt – Und teilweise bereits im Bundeskabinett beschlossen. Die Verbesserungen betreffen insbesondere Mieter*innen – Aber auch alle, die einen Handyvertrag abgeschlossen haben oder Mitglied eines Fitnessstudios sind, werden künftig gestärkt.  …

Einheitlich organisiert sind wir unüberwindlich

„Zersplittert sind wir ewig das Gespött unserer Gegner, aber einheitlich und wahrhaft demokratisch organisiert sind wir unüberwindlich!“ – August Bebel Heute vor 150 Jahren wurde die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, einer der beiden wesentlichen Vorläuferorganisationen der SPD, in Eisenach gegründet. Ihre prägende…

Carsten Linnemann will Schüler*innen aus armen Familien nicht in die Grundschulen schicken – Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: Nicht rechts reden, sondern richtig regieren

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, Dr. Carsten Linnemann MdB, hat sich in einem Interview dafür ausgesprochen, dass Schüler*innen, die kein gutes Deutsch sprechen, nicht mehr in Grundschulen eingeschult werden sollen. Gleichzeitig warnt er vor Parallelgesellschaften. „Für…

Für Euch, keine Minute der Stille, sondern ein Leben im Kampf

„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein.“ Das war die zentrale Botschaft des damaligen norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenbergs nach den grausamen rechtsterroristischen Anschlägen in Oslo und auf Utoya. Er verteidigte damit genau jene offene und freie Gesellschaft Norwegens,…

Vorsitzender der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld erstattet Anzeige gegen AfD-Politiker – Jan Bühlbecker: Genug ist genug

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament zur Präsidentin der EU-Kommission nominierte die CDU ihre Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als von der Leyens Nachvolgerin im Bundesverteidigungsministerin. Inzwischen ist Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin vereidigt und damit Inhaberin der…

Ursula von der Leyen startet mit schwerem Ballast

Die Ereignisse des gestriegen Tages – Ursula von der Leyens Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und Anngeret Kramp-Karrenbauers-Nominierung als Bundesverteidigungsministerin – kommentiert der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Die SPD für Europa-Gruppe hat Ursula vonderLeyen…

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