Die Gesellschaft der Freien und Gleichen

Die Welt ist im Wandel. Der Wandel ist vielleicht sogar das beständigste an ihr. Willy Brandt hat einmal gesagt:

„Unsere Zeit allerdings steckt, wie kaum eine andere zuvor, voller Möglichkeiten – zum Guten und zum Bösen. Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt euch auf eure Kraft und darauf, daß jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Wenn Wandel zu Fortschritt wird, waren Sozialdemokrat*innen daran beteiligt: Sei es August Bebel, dessen Zuwirken zur Organisation der Arbeiter zur Grundlage von Mitbestimmung und Sozialgesetzgebung wurde, Rosa Luxenburg und Marie Juchaz, die dafür stritten, dass Bildung selbstverständlich(er) wurde und Frauen der Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe ermöglicht wurde, die neue Ostpolitik Egon Bahrs und Willy Brandts, die eine Epoche des Friedens einleitete und bis heute diplomatische Maßstäbe setzt oder sei es Regine Hildebrandt, die für ein starkes und emanzipiertes Ostdeutschland eintrat.

Und das gilt bis heute: Wenn ein portugisischer Premierminister Antonio Costa mit einem von Sozialdemokrat*innen geführtem Linksbündnis die Austaritätspolitik durchbricht, ein spanischer Premierminister Pedro Sanchez sich nach einem mutigen Regierungswechsel dem Rechtsruck in Europa entgegenstellt oder die deutsche Staatsministerin im Auswärtigen Amt Michelle Müntefering über neue Formen der Kultur- und Bildungszusammenarbeit an Emanzipation und Partizipation mitwirkt, zeigt sich, dass gesellschaftliche Strukturen aufgeborchen und verbessert werden können.

Ich glaube, dass eine andere Gesellschaft möglich ist.

Viele Herausforderungen liegen vor uns, so manches ist heute nicht gerecht: Die Vermögensverteilung in Deutschland ist so ungleich wie seit 1917 nicht, noch immer sind nur 29% der Führungspositionen in der Wirtschaft von Frauen* besetzt und Care-Arbeit, also sowohl bezahlte Pflegetätigkeiten in Krankenhäusern oder Altenheimen als auch die ehrenamtliche Betreuung von Angehörigen, haushalterische Tätigkeiten oder Ehrenämter in Vereinen, nimmt zu – zu oft jedoch zu schlecht vergütet oder anerkannt. Während technische Entwicklungen Tatsachen schaffen verzagt die Politik viel zu oft an der Frage, wie sie die Digitalisierung so gestalten kann, dass von ihr die vielen statt die wenigen profitieren. Obwohl die Beschäftigungszahlen gestiegen sind nahm gleichzeitig auch die Armut zu.

Wir verfehlen unsere Klimaziele und ordnen Natur- und Umweltschutz sowie Gesundheitspolitik viel zu oft wirtschaftlichen Interessen unter. Flucht vor Elend und Armut nimmt auch deswegen zu. Das Niveau der globalen Kooperation in der Politik bleibt weit hinter den wirtschaftlichen Verflechtungen zurück. Mancherorts wird die Gesellschaft immer älter, andernorts immer jünger. Ungleichheit nimmt zu.

Eine andere Gesellschaft aber bleibt weiterhin möglich.

Und so bleibt es die Aufgabe von Sozialdemokratinnen* und Sozialdemokraten auf eine solche zuzuarbeiten und Antworten auf die Herausforderungen der Zeit zu geben. Das oberste Ziel meines politischen Handelns ist deswegen die Gesellschaft der Freien und Gleichen.

Eine Gesellschaft, in der alle Menschen frei also selbstbestimmt sind, ihr Leben so zu führen, wie sie es möchten, in der wir alle die gleichen Chancen und Möglichkeiten, Rechte und Pflichten haben. Kostenlose Bildung und Weiterbildung, jederzeit – auch im Alter – gut abgesichert zu sein, Zugang zu haben zu allen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge und einer gut bezahlten Tätigkeit nachgehen zu können, in Frieden mit sich und all den Menschen auf dieser Welt zu leben, sind politische Eckpfeiler dieser Vision.

Unter dem Menüpunkt Standpunkte stelle ich Ihnen politiche Schwerpunkte meiner Arbeit vor, Positionierungen und Forderungen von der Rentenpolitik bis zur Innenstadtentwicklung in Wattenscheid. Sie sind nicht so pathetisch gehalten wie diese Einleitung, doch schließlich ist es wie Karl Liebknecht sagt:

„Das Unmögliche zu wollen, ist die beste Voraussetzung, um das Mögliche zu erreichen.“