Übersicht

Vor Ort

SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld sowie Höntrop-Nord solidarisiert sich mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp: Stahl ist Zukunft, betriebsbedingte Kündigungen sind es nicht!

Am heutigen Montagmorgen veranstaltete die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld gemeinsam mit der SPD Höntrop-Nord/Vogelspoth eine spontane Frühverteilung am Werktor von ThyssenKrupp Steel an der Essener Straße: „Als wir am Freitag von den Plänen der Konzernführung erfahren haben, bis zu…

SPD will Taxifahrende vor Uber schützen und den ÖPNV stärken – Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: Stehen an der Seite der Taxifahrer*innen und gegen die Kapitalisierung der privaten Lebensbereiche

Der US-Fahrdienstvermittler Uber wird diese Woche an der New York Stock Exchange debütieren. Das Unternehmen kann mit Verkaufserlösen von bis zu neun Milliarden Dollar (acht Milliarden Euro) rechnen. Der Ausgabepreis der Aktien soll zwischen 44 und 50 Dollar liegen. Uber…

Heraus zum 1. Mai: Europa. Jetzt aber richtig!

Am Mittwoch, den 1. Mai 2019, findet die traditionelle Maikundgebung in Bochum statt. Der Demonstrationszug startet am Bergbaumuseum (und für den Fahrradkorso am Parkplatz an der Springorumallee) und führ von dort zum Willy-Brandt-Platz direkt vor dem Rathaus von Bochum. Dieses…

Dieselfahrverbote treffen die falschen – Jan Bühlbecker: „Verkehrsminister Scheuer und Ministerpräsident Laschet müssen endlich konstruktiv handeln“

Dieselfahrverbote auf der A40 – Nach einem Gerichtsurteil vom vergangenen Donnerstag wird das ab dem kommenden Jahr Realität. Zumindest in Teilen Essens auf dem Ruhrschnellweg. Ein Streckenabschnitt, der von hunderttausenden Autofahrer*innen täglich genutzt wird. Aber auch weitere Teile Essens, insgesamt…

NRWSPD schlägt die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft vor – Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: „Bauen, bauen, bauen – Und zwar selbst!“

Die NRWSPD hat ein Konzept für eine eigene Landeswohnungsbaugesellschaft entwickelt, das ohne zusätzliche Haushaltsmittel des Landes und der Kommunen, lediglich durch Einlage von Grundstücken der Kommunen als Eigenkapital funktionieren kann. Das Konzept ist dem Plattformgedanken entlehnt: Kommunen bringen ihre Grundstücke…

Jan Bühlbecker: Die Zukunft des Wohnens progressiv gestalten – Die SPD gibt die richtigen Antworten auch für Wattenscheid-Mitte und Westenfeld

In der vergangenden Woche hat die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley, ein Gesetz ins Bundeskabinett eingebracht, das die Rechte von Mieterinnen und Mietern stärken soll: So wird die Mietpreisbremse dahingehend verschärft, dass Vermieter bei Neuvermietungen die Vormiete von…

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