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Presse

Vorsitzender der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld erstattet Anzeige gegen AfD-Politiker – Jan Bühlbecker: Genug ist genug

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament zur Präsidentin der EU-Kommission nominierte die CDU ihre Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als von der Leyens Nachvolgerin im Bundesverteidigungsministerin. Inzwischen ist Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin vereidigt und damit Inhaberin der…

Ursula von der Leyen startet mit schwerem Ballast

Die Ereignisse des gestriegen Tages – Ursula von der Leyens Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und Anngeret Kramp-Karrenbauers-Nominierung als Bundesverteidigungsministerin – kommentiert der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Die SPD für Europa-Gruppe hat Ursula vonderLeyen…

Europarat schlägt Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vor – Jan Bühlbecker: Wir brauchen eine Demokratisierung Europas, doch dieser Vorschlag tritt sie mit Füßen

Gestern konstitutionierte sich nicht nur das neue Europaparlament, sondern auch der europäische Rat – das Gremium der Staats- und Regierungschef*innen in der EU – machte einen Vorschlag zur zukünftigen Vergabe der Spitzenposten in Europa. Hierzu erklärt der Vorsitzende…

Zum Rücktritt von Andrea Nahles, zur Neuaufstellung der SPD

Anlässlich der heutigen Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles erklärt der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Andrea Nahles tritt als Vorsitzende der SPD und ihrer SPD-Bundestagsfraktion zurück. Sie tut das mit gewohnt klaren Worten und stellt sich damit…

SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld sowie Höntrop-Nord solidarisiert sich mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp: Stahl ist Zukunft, betriebsbedingte Kündigungen sind es nicht!

Am heutigen Montagmorgen veranstaltete die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld gemeinsam mit der SPD Höntrop-Nord/Vogelspoth eine spontane Frühverteilung am Werktor von ThyssenKrupp Steel an der Essener Straße: „Als wir am Freitag von den Plänen der Konzernführung erfahren haben, bis zu…

Dieselfahrverbote treffen die falschen – Jan Bühlbecker: „Verkehrsminister Scheuer und Ministerpräsident Laschet müssen endlich konstruktiv handeln“

Dieselfahrverbote auf der A40 – Nach einem Gerichtsurteil vom vergangenen Donnerstag wird das ab dem kommenden Jahr Realität. Zumindest in Teilen Essens auf dem Ruhrschnellweg. Ein Streckenabschnitt, der von hunderttausenden Autofahrer*innen täglich genutzt wird. Aber auch weitere Teile Essens, insgesamt…

Jan Bühlbecker: Die Zukunft des Wohnens progressiv gestalten – Die SPD gibt die richtigen Antworten auch für Wattenscheid-Mitte und Westenfeld

In der vergangenden Woche hat die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley, ein Gesetz ins Bundeskabinett eingebracht, das die Rechte von Mieterinnen und Mietern stärken soll: So wird die Mietpreisbremse dahingehend verschärft, dass Vermieter bei Neuvermietungen die Vormiete von…

Den Schulstandort Wattenscheid attraktiver gestalten – Jonathan Ströttchen war zu Gast in Wattenscheid-Mitte/Westenfeld

Ende Mai trafen sich die Genossen der SPD in Wattenscheid-Mitte und -Westenfeld zu einer Mitgliederversammlung mit aktuellem kommunalpolitischen Bezug: Der schul- und bildungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion in Bochum, Jonathan Ströttchen, kam vorbei und berichtete über aktuelle Investions- und Schulentwicklungsplanungen insbesondere vor…

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