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Presse

Wiederaufnahme der Wehrpflicht wäre unangemessen

Zur Diskussion um die Wiederaufnahme der Wehrpflicht erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Das Sommerloch ist da. In diesem Jahr früher als sonst, aber mit den üblichen Themen. Dennoch ist es wichtig,…

Die Grundrente muss kommen!

Zur Ankündigung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus, die Einführung der Grundrente noch torpedieren zu wollen, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Am Freitag wird der Bundestag…

Am Morgen nach Thüringen: Kemmerich muss zurücktreten

Am Morgen nach der Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen, die mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP erfolgte, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld und die Jusos Wattenscheid Jan Bühlbecker: Der gestrige Tag…

8. Mai soll gesetzlicher Feiertag werden – Jan Bühlbecker: Ich unterstütze den Vorschlag von Esther Bejerano

Zur Forderung der Vorsitzenden des internationalen Auschwitz-Komitees in Deutschland, Esther Bejerano, erklärt für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld Jan Bühlbecker: „Mit einem konkreten Vorschlag der Auschwitz-Überlebden Esther Bejerano. Sie hat in einem offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert,…

Jusos Wattenscheid unterstützen Umgestaltung am August-Bebel-Platz – Jan Bühlbecker: Blockadehaltung der CDU schlecht für die soziale Stadt

Nach der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid hat der SPD-Bezirksbürgermeister-Kandidat Hans-Peter Herzog die Einrichtung eines soziokulturellen Zentrums am August-Bebel-Platz gefordert. In diesem sollen die bestehenden gesundheitliche, psychologische und soziale Hilfsangebote in Wattenscheid ausgebaut und gebündelt sowie räumlichin einem gemeinsamen Haus…

Vorsitzender der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld erstattet Anzeige gegen AfD-Politiker – Jan Bühlbecker: Genug ist genug

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen durch das Europäische Parlament zur Präsidentin der EU-Kommission nominierte die CDU ihre Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als von der Leyens Nachvolgerin im Bundesverteidigungsministerin. Inzwischen ist Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin vereidigt und damit Inhaberin der…

Ursula von der Leyen startet mit schwerem Ballast

Die Ereignisse des gestriegen Tages – Ursula von der Leyens Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin und Anngeret Kramp-Karrenbauers-Nominierung als Bundesverteidigungsministerin – kommentiert der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Die SPD für Europa-Gruppe hat Ursula vonderLeyen…

Europarat schlägt Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vor – Jan Bühlbecker: Wir brauchen eine Demokratisierung Europas, doch dieser Vorschlag tritt sie mit Füßen

Gestern konstitutionierte sich nicht nur das neue Europaparlament, sondern auch der europäische Rat – das Gremium der Staats- und Regierungschef*innen in der EU – machte einen Vorschlag zur zukünftigen Vergabe der Spitzenposten in Europa. Hierzu erklärt der Vorsitzende…

Zum Rücktritt von Andrea Nahles, zur Neuaufstellung der SPD

Anlässlich der heutigen Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles erklärt der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker: Andrea Nahles tritt als Vorsitzende der SPD und ihrer SPD-Bundestagsfraktion zurück. Sie tut das mit gewohnt klaren Worten und stellt sich damit…

SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld sowie Höntrop-Nord solidarisiert sich mit den Beschäftigten von ThyssenKrupp: Stahl ist Zukunft, betriebsbedingte Kündigungen sind es nicht!

Am heutigen Montagmorgen veranstaltete die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld gemeinsam mit der SPD Höntrop-Nord/Vogelspoth eine spontane Frühverteilung am Werktor von ThyssenKrupp Steel an der Essener Straße: „Als wir am Freitag von den Plänen der Konzernführung erfahren haben, bis zu…

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