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Allgemein

Starke Regionen und stabile Mobilfunkversorgung in allen Regionen – Jan Bühlbecker: Private in die Pflicht nehmen

In Deutschland darf es in Zukunft keine „weißen Flecken“ mehr geben, in denen keine Mobilfunkversorgung exisitiert. Deshalb soll der Bund in Zukunft den Aufbau von Mobilfunkmasten finanziell unterstützen. Eine flächendeckende Mobilfunkversorgung ist heute eine Grundvoraussetzung für eine hohe Lebensqualität, für Teilhabe…

Beundesregierung startet die Konzentrierte Aktion Pflege – Jan Bühlbecker: Eine Initative, die sich an den Menschen orientiert

Die Bundesregierung will grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege erreichen, um mehr Menschen für Pflegeberufe zu gewinnen. Denn Pflegeberufe gehören zu den anstrengendsten und verantwortungsvollsten überhaupt. Am Dienstag haben Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) und Gesundheitsminister Jens…

SPD Bochum setzt Parteitagsbeschluss um: GroKo-Arbeit wird inhaltlich begleitet – Jan Bühlbecker verantwortet Themenfeld Flucht, Asyl, Migration und Integration

Im Rahmen des heutigen Gespräches der Ortsvereinsvorsitzenden mit dem Unterbezirksvorstand der SPD Bochum hat letzterer einen Parteitagsbeschluss umgesetzt und Arbeitsgruppen eingesetzt, die die Umsetzung des Koalitionsvertrags der Großen Koalition in Berlin themenbezogen begleiten und auswerten sollen. Den Bereich Flucht, Asyl,…

NRWSPD-Vorstand nominiert jüngste Parteispitze aller Zeiten

Der Landesvorstand der NRWSPD schlägt dem Landesparteitag, der am 23.6. in Bochum stattfinden wird, eine Neubesetzung der nordrhein-westfälischen Parteispitze vor. Er nominiert hierfür Sebastian Hartmann (als Landesvorsitzender), Nadja Lüders (Generalsekretärin), Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link, Dörte Schall…

Landesparteirat in Duisburg: “SPD gemeinsam erneuern”

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Wochen und Monaten intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie. Wir können selbstbewusst sagen: Die SPD hat gezeigt, dass Parteien der Ort kontroverser Debatten sein können und sachlich ausgetragene Diskussionen unsere Demokratie stärken.

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