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Aktuelles

Harzt IV überwinden! SPD diskutiert beim Debattencamp neue Sozialpolitik – Jan Bühlbecker: „Sanktionsfreiheit und Teilhabe sind die Überschriften“

Mit über 3.000 Genoss*innen diskutierte die SPD am Wochenende im Funkhaus Berlin ihre Zukunft: Neben spannenden Impulsen wie zum Beispiel vom portugisischen Ministerpräsidenten Antonio Costa oder seinem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras, diskutierte die SPD über Umwelt- und Bildungspolitik, über gesellschaftliche…

NRWSPD schlägt die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft vor – Jan Bühlbecker und Thorsten Nolte: „Bauen, bauen, bauen – Und zwar selbst!“

Die NRWSPD hat ein Konzept für eine eigene Landeswohnungsbaugesellschaft entwickelt, das ohne zusätzliche Haushaltsmittel des Landes und der Kommunen, lediglich durch Einlage von Grundstücken der Kommunen als Eigenkapital funktionieren kann. Das Konzept ist dem Plattformgedanken entlehnt: Kommunen bringen ihre Grundstücke…

Jan Bühlbecker: KiTa-Ausbaustopp verhindern und studentisches Wohnen fördern – Die SPD-Fraktion in NRW ist das soziale Gegengewicht zur Mitte-Rechts-Regierung

In dieser Woche hat die Landtagsfraktion der SPD im nordrhein-westfälischem Landtag mit zwei wichtigen Initativen Flagge gegen die sozialpolitische Profillosigkeit der Mitte-Rechts-Regierungs von CDU und FDP gezeigt: Es soll sowohl der drohende KiTa-Ausbau-Stop verhindert als auch eine Offensive für studentisches…

Jan Bühlbecker: Die Zukunft des Wohnens progressiv gestalten – Die SPD gibt die richtigen Antworten auch für Wattenscheid-Mitte und Westenfeld

In der vergangenden Woche hat die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Katarina Barley, ein Gesetz ins Bundeskabinett eingebracht, das die Rechte von Mieterinnen und Mietern stärken soll: So wird die Mietpreisbremse dahingehend verschärft, dass Vermieter bei Neuvermietungen die Vormiete von…

SPD Bochum setzt Parteitagsbeschluss um: GroKo-Arbeit wird inhaltlich begleitet – Jan Bühlbecker verantwortet Themenfeld Flucht, Asyl, Migration und Integration

Im Rahmen des heutigen Gespräches der Ortsvereinsvorsitzenden mit dem Unterbezirksvorstand der SPD Bochum hat letzterer einen Parteitagsbeschluss umgesetzt und Arbeitsgruppen eingesetzt, die die Umsetzung des Koalitionsvertrags der Großen Koalition in Berlin themenbezogen begleiten und auswerten sollen. Den Bereich Flucht, Asyl,…

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