Parteitag der SPD Bochum mit Bundesministerin Svenja Schulze: Feministische Außenpolitik, Israelsolidarität und die Stadionfrage beim VfL Bochum

Unterbezirksparteitag am frühen Samstagmorgen. Das bedeutet: Statt Ausschlafen Anträge, statt Bett Beratungen und statt Samstagsfrühstück Svenja Schulze – was für eine Überleitung.

Denn die Bundesministerin für Entwicklungszusammenarbeit war heut Gast bei unserem Parteitag. Und Svenja hat aus ihrer wichtigen Arbeit berichtet. Ein Beispiel: Deutschland liefert an die Ukraine nicht nur Waffen, was wir übrigens wieder mehr machen müssen, Deutschland leistet auch humanitäre Hilfe, unterstützt beim Wiederaufbau. Auch zivilgesellschaftlich: Über 180 Städtepartnerschaften zwischen ukrainischen und deutschen Städten gibt es, ich bin zum Beispiel Mitglied in der Gesellschaft Bochum-Donzek. Die Idee: Freundschaft zwischen Ländern entsteht, wenn Menschen Freundschaften schließen, das schafft Verständnis, ermöglicht Wissensaustausch und schnelle Hilfe.

Eine Anregung, die wir direkt umgesetzt haben: Ich freue mich sehr, dass sich die SPD Bochum jetzt für eine weitere Städtepartnerschaft für Bochum einsetzt – und zwar mit einer israelischen Stadt. Ehrensache, dass ich, wenn es soweit ist, im entsprechenden Förderverein Gründungsmitglied werde. Denn wir stehen ungebrochen solidarisch an der Seite Israels und kämpfen gegen jeden Antisemitismus, weil: #NieWiederIstJetzt, jeden Tag.

Und wir haben noch einen zweiten Antrag zur Außenpolitik beschlossen: Wir wollen feministische Außenpolitik. Das bedeutet, dass auch Frauen und nicht-binäre Personen mit am Tisch sitzen genauso wie BPoCs und Menschen mit Be_hinderung. Letzteres habe ich in einer kurzen Rede betont. Außenpolitik soll mehr aus Perspektive der Zivilgesellschaft und mit Akteur*innen aus ihr gemacht werden, so lassen sich Frieden und Demokratie besser #ZusammenGestalten.

Zuletzt ging es um die Stadionfrage beim VfL Bochum. Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Spielstätte auch im Zukunft an der Castroper Straße liegt. Ich habe gegen den Antrag gestimmt, aus vielen Gründen, die ich in meiner persönlichen Erklärung hier erläutern möchte:

Keine Frage: Das Ruhrstadion ist ein tolles Fußballstadion. Und seine Lage ist ein extremer Standortvorteil. Deswegen würde es mich sehr freuen, wenn es auch in Zukunft weiterhin Bundesligafußball #anneCastroper gibt. Auf jeden Fall lieber als auf irgendeiner „grünen Wiese“. Aber es gibt viele offene Fragen. Und die beginnen nur bei den Platzproblemen. Genauso entscheidend: Was ist die nachhaltigste Lösung, auch wirtschaftlich. Bochum ist in einer schweren Haushaltslage. 90 Millionen für ein Fußballstadion: sehe ich da gerade nicht.

Für mich steht darum fest: Ein denkbares Szenario muss sein, dass der VfL den Stadion Um- oder Neubau selbst finanziert – zumindest zum größten Teil. Nicht umsonst wurden Spielbetrieb und kommerzielles Geschäft in eine Kapitalgesellschaft ausgegliedert. Alternativ muss bei der Planung berücksichtigt werden, wie die Stadt ihr Invest mittelfristig durch Mieteinnahmen oder Veranstaltungen zurück erhält, um damit wichtige Projekte in allen Bochumer Stadtteilen zu finanzieren. Das würde ein immenses städtisches Invest rechtfertigen.

Klarer als die Zukunft #anneCastroper ist für mich, dass soziale Treffpunkte in möglichst allen Bochumer Quartieren vorhanden sein müssen. Da, wo es sie gibt, müssen sie erhalten werden. Da, wo es sie nicht gibt, müssen neue entstehen. Bochums stärke ist unser Zusammenhalt. Die Finanzierung sozialer Projekte ist darum eine wichtigere Aufgabe für die Stadt als ein Bundesliga-Stadion für eine GmbH & Co. KGaA. Und es kann sein, dass eine Abwägung nötig wird, solange wir keine #Altschuldenregelung, also eine Entschuldung, für Kommunen hinbekommen.

Fazit: Wenn ein modernes, nachhaltiges Fußball- und Eventstadion #anneCastroper möglich ist, ist das ganz klar die beste Lösung und ich unterstütze auch die städtische Beteiligung leidenschaftlich. Wenn das aber nicht geht, müssen Alternativen zumindest diskutiert werden.

Unterm Strich komme ich darum zu dem Ergebnis, dass es noch zu früh für eine Festlegung ist. Eine Priorisierung des Standortes Castroper Straße bei den Überlegungen ist aber natürlich nicht nur legitim, sondern richtig. Ich drücke allen VfL-Fans die Daumen, dass das funktioniert.

War also echt spannend heute. Da haben sich Anträge statt Ausschlafen, Beratungen statt im Bett liegen und die Rede von Svenja Schulze anstelle eines Samstagsfrühstücks eindeutig gelohnt!