Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch Automatisierung in der Produktion oder durch neue Einsatzmöglichkeiten für Künstliche Intelligenz, brauchen Arbeitnehmer*innen eine Weiterbildung. Die SPD Heil will das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, soll es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld geben. Beide Punkte werden vom Arbeit-von-morgen-Gesetz umfasst, auf das sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung am Mittwoch auf Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verständigt hat.

Mehr Geld für gezielte Qualifizierung

Demnach werden die Beschäftigten besser für berufliche Weiterbildung und Qualifizierung gefördert. Weil sich Arbeitsalltag und Wirtschaft immer schneller wandeln, müssen sich viele Arbeitnehmer*innen regelmäßig auf den neuesten Stand bringen. Dafür gibt es künftig noch mehr und zielgerichtet Unterstützung.

Konkret heißt das: Die Anträge dafür werden für Beschäftigte und Betriebe einfacher – und sie werden schneller bewilligt. Außerdem steigen die Zuschüsse der Arbeitsagentur für die Lehrgänge und für die Löhne um jeweils 10 Prozent, wenn mindestens jeder fünfte im Betrieb eine Weiterbildung braucht. Gibt es dazu einen entsprechenden Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, sind sogar zusätzliche 5 Prozent Förderung möglich. Und Lehrgänge, an denen nur wenige teilnehmen, sollen künftig leichter zertifiziert werden.

Kurzarbeitergeld für bis zu 24 Monate

Ein weiterer Aspekt des Arbeit-von-morgen-Gesetzes: Wenn ein ganzes Unternehmen aber in Schieflage gerät – etwa durch eine anhaltende Konjunkturdelle – hilft das Kurzarbeitergeld, damit niemand entlassen werden muss, bevor es wieder aufwärts geht. Für betroffene Branchen soll dies auf 24 Monate verlängert werden, wenn in dieser Zeit eine sinnvolle Weiterbildung stattfindet. Bislang wurde das Kurzarbeitergeld in der Regel nur bis zu 12 Monate gezahlt.

Dabei geht es um eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik, damit Arbeitslosigkeit verhindert werden kann, noch bevor sie entsteht. Das Arbeit-von-morgen-Gesetz schafft so Chancen und Schutz im Wandel. Zur Erinnerung: Mit der Einführung des Kurzarbeitergeldes während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 konnten so zahlreiche Arbeitsplatzverluste verhindert werden.

Hilfe für Strukturwandel in Industrie und Landwirtschaft

Daneben hat der Koalitionsausschuss auch entschieden, insbesondere die Autoindustrie noch mehr beim Strukturwandel zu unterstützen. Und für Bäuer*innen wird in den kommenden vier Jahren insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt für den Umweltschutz und für nötige Investitionen.

Jan Bühlbecker: Mehr Chancen und Schutz im Wandel

Für die SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld freut sich Jan Bühlbecker über die Einigung: „Das Arbeit-von-morgen-Gesetz bieten den Beschäftigten mehr Chancen und Schutz im Wandel, weil es Arbeitsplätze sichert und neue Entwicklungsmöglichkeiten bietet – Und das durch Investitionen in die Innovationskraft von Unternehmen. Ich hoffe darauf, dass die Bundesregierung das Gesetz nun rasch in den Bundestag einbringt, so dass es möglich rasch beschlossen werden kann.“

Und weiter: „Gleichzeitig setzt sich die SPD auch generell für bessere Weiterbildungsmöglichkeiten für die Beschäftigten ein: Passend zu dreieinhalb Jahren Berufsausbildung solte jede*r Arbeitnehmer*in im Berufsleben noch einmal insgesamt dreieinhalb Jahre Weiterbildung in Anspruch nehmen können. Konkret heißt das: etwa zwölf Arbeitstage im Jahr – oder eine halbe Stunde am Tag. Dabei braucht es unterschiedliche Modelle, die sich an den unterschiedlichen Lebensrealitäten der Beschäftigten orientieren. Diese Forderung hat die SPD heute im Rahmen ihrer Neujahrsklausur beschlossen. Auch darüber freue ich mich sehr“, so der SPD-Kommunalpolitiker.