Am 1. Januar 1973 titelte eine der größten Zeitungen Englands, die Daily Mail, anlässlich des Beitritts des Vereinigten Königreichs in die Europäische Union: Europa, hier sind wir!
Heute – 47 Jahre und einen Monat später – tritt Großbritannien wieder aus der EU aus…
…Um 24 Uhr kommt es zum Brexit.
Es ist das erste Mal, dass ein Mitgliedsland die europäische Gemeinschaft verlässt. Ein Einschnitt.
Dabei hat Zusammengehen der Länder Europas diesem Kontinent Frieden gebracht, Freiheit und wirtschaftlichen Fortschritt. Ganz praktisch spürbar mit dem Schengen-Abkommen, der Abschaffung von Roming-Gebühren oder den vielen Gebäuden und Einrichtungen, die aus europäischen Mitteln finanziert werden konnten aber auch weniger greifbar aber ebenso gewichtig mit dem Euro oder der Zollunion.
Die EU hat dabei zwar vergessen sich auch selbst weiterzuentwickeln – sie müsste dringend in ihren Institutionen transparenter und insgesamt demokratisiert und von der Wirtschafts- zur Sozialunion umgebaut werden – aber sie ist die wichtigste Grundlage des interkontinentalen Zusammenlebens geworden.
Dennoch haben es Populist*innen (wohl von außereuropäischen Kräften unterstützt und in einem wahrhaftig enttäuschenden Zusammenspiel mit Konservativen und Altlinken) in Großbritannien geschafft, eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union zu gewinnen.
Ihre Waffe: Die Angst.
Die Angst, die sie schürten; die sie schürten zum Beispiel vor Globalisierung und Zuwanderung oder Digitalisierung und Arbeitsplatzverlusten.
Man mag ihnen zurufen: Nationalismus führt immer ins Unglück! Das ist die wichtigste Botschaft des heutigen Tages.
Und man mag sich sich dabei auch noch einmal verpflichten, sich – hier und heute wie jederorts und überall – allen faschistischen Bewegungen entgegen zu stellen.
Der heutige Brexit Day mahnt uns deswegen, den Rechten eine progressive und weltoffene Antwort entgegen zu setzen: Wie beispielsweise Globalisierung mehr Frieden und Austausch bedeuten oder Digitalisierung mehr Reichtum schaffen und ihn ebenso wie Arbeit gerechter verteilen kann.
Ich bin davon überzeugt: Das kann nur in einem starken und geeinten Europa gelingen.
Deswegen lautet die Antwort auf den Austritt des Vereinigten Königsreiches: Wir wollen die Vereinigten Staaten von Europa!
Und damit ein Europa, das seine Schwächen überwindet und mit neuer Stärke für mehr Freiheit und mehr Gerechtigkeit sorgt und dabei auch neue politische Stärke in der Welt erlangt –
Denn ich bin davon überzeugt, dass wir nur so Zukunft machen und unsere Demokratie ausbauen und verteidigen können und dass es nur so eines Tages wieder heißen wird:
