SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans – Jan Bühlbecker: Die #Eskabolation beginnt vor Ort

Die Frage wie es in Zukunft mit der SPD weitergeht, beschäftigt natürlich auch die Genoss*innen vor Ort: „Bei unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch haben wir deswegen natürlich auch über die Frage der zukünftigen SPD-Parteiführung gesprochen.“ Aktuell bereitet sich die Partei auf eine Stichwahl zwischen Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor, alle rund 450.000 SPD-Mitglieder sind dann erneut aufgerufen, ihre zukünftige Doppelspitze zu wählen. Im ersten Wahlgang hatten sich noch sechs Teams um den Parteivorsitz beworben und sich den Mitgliedern auf über 20 Regionalkonferenzen vorgestellt: „Das zeigt: Die SPD wird zu der Mitmachpartei in Deutschland. Und sie wurde bereits jetzt von diesem Prozess belebt, denn alle Teams und die Fragesteller*innen haben unterschiedliche Positionen eingebracht und damit die Stärke und Vielfalt der SPD wieder stärker betont. Ich bin darum allen, die sich am Prozess beteiligt haben und natürlich insbesondere den Kandidierenden jetzt schon sehr dankbar! Und das heißt auch: Wer auch immer in der Stichwahl überzeugt, verdient die Unterstützung der gesamten Partei!“

Eine Präferenz haben die Genossen im hiesigen Ortsverein jedoch sehr wohl: Sie wollen das als links geltenden Team um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, das auch von den Jusos unterstützt wird, wählen. „Norbert Walter-Borjans hat in seinem Leben bislang vielleicht weniger politische Verantwortung getragen als andere – Aber er hat mit seiner Standhaftigkeit immer das Maximum aus ihr herausgeholt: Zum Beispiel als er gegen große Widerstände Steuer-CDs angekauft hat und so Steuerhinterzieher*innen zur Rechenschaft zog und dem Staat viele Milliarden Euro zurückholte. Diese klare Haltung und seine Standhaftigkeit braucht die SPD in unseren Augen unbedingt“, erklärt Jan Bühlbecker. Und weiter: „Bei Saskia Esken sehen wir nicht nur wichtige Zukunftsthemen wie die Digitalisierung oder das sozialdemokratische Kernanliegen der Bildung in den besten Händen, wir teilen auch ihre Einschätzung zur Fortsetzung der GroKo: Eine Große Koalition wird nur gebraucht, wenn sie große Herausforderungen wie den Klimaschutz oder die Zukunft der Sozialsytheme einig und entschieden angeht – Aber das ist in Berlin bislang eindeutig nicht der Fall. Deswegen hat die GroKo auch in unseren Augen keine Zukunft!

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben in den vergangenen Woche verschiedene Thesenpapiere zum Beispiel zu einer weitreichenden Steuerreform, zur Zukunft der Sozialsysteme und zur europäischen Einigung. Aber der SPD-Kommunalpolitik betont insbesondere auch die Investitionsprogramme, die Esken und Walter-Borjans vorschlagen: „Sie wollen einen Entschuldungsfond für Kommunen, damit Städte und Gemeinden vor Ort wieder mehr gestalten können, das würde auch Bochum zu Gute kommen und einen gerechten Ausgleich nach dem gestalteten Strukturwandel schaffen. Und sie setzten sich für ein 500-Milliarden-Investitionsprogramm in den nächsten zehn Jahren ein, um die Verkehrswende zu schaffen – also Bahn und ÖPNV flächendeckend auszubauen und spürbar günstiger zu machen – die Wirtschaft ökologischer zu gestalten und so Arbeitsplätze zu erhalten und auch die digitale Infrastruktur überall zugänglich zu machen. Dieses mutige und progressive Programm wollen wir gerne mit Saskia Esken und Nowabo zusammen gestalten – Denn ihr Programm und unsere Unterstützung zeigen: Die #Eskabolation beginnt vor Ort!“

Die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz findet vom 19. bis 29. November statt. Die SPD-Mitglieder können erneut online oder per Brief abstimmen. Die formale Wahl der neuen Parteivorsitzenden findet dann nach der zweiten Runde des Mitgliedervotums auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokrat*innen vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin statt.