Am Tag nach der Europawahl erklärt der Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, Jan Bühlbecker:
Ich möchte mich an dieser Stelle im Namen der gesamten SPD Wattenscheid-Mitte/Westenfeld bei unseren Nachbar*innen hier in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld bedanken: Es ist uns als hiesige SPD gelungen, stärkste politische Kraft vor Ort zu bleiben – Auch wenn auch wir mit dem örtlichen Ergebnis nicht zufrieden sein können; und nicht zufrieden sein wollen.
Was mich hingegen freut ist, dass die AfD bei der gestrigen Europawahl auch bei uns nicht hinzugewinnen konnte. Wir in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld bleiben weltoffen und halten unseren Anspruch, integrative statt spaltende Antworten auf Fragen der Zeit und konkrete Herausforderungen zu geben, aufrecht!
Bedanken möchten wir uns auch bei unserem Europa-Kandidaten der SPD Bochum, Oliver Basu Mallick, der uns mit seiner klaren proeuropäischen Haltung im Wahlkampf unterstützt hat. Ich glaube, dass dieses Wahlergebnis auch den Auftrag verdeutlicht, weiter und vor allem leidenschaftlicher, dabei aber gleichzeitig auch konkreter – mit klaren politischen Vorschlägen und Strategien – für die europäische Einigung zu werben! Und wir freuen uns sehr darauf, dies gemeinsam zu tun.
Wir sind gespannt, wie sich das Ergebnis dieser Europawahl auf die Besetzung der neuen EU-Kommission auswirken wird. Wir gratulieren unseren Schwesterparteien die erfolgreich waren und hoffen, dass Frans Timmermans eine Mehrheit im EU-Parlament finden wird.
Gleichzeitig müssen nach diesem Wahlergebnis politische Konsequenzen folgen. Der Trend – insbesondere auch im den Osten Deutschlands – zeigt wie gefährlich es ist, wenn wir keine sozialökologischen Antworten auf den Strukturwandel geben, als Sozialdemokratie gerade hier nicht endlich an Profil gewinnen. Und er zeigt, dass es mit einer einfachen Personalrochande an der Spitze der SPD allein eben nicht getan ist – viel mehr müssen wir uns die nachdrückliche Bewertung der Wähler*innen bezüglich der aktuellen Bundespolitik zu Herzen nehmen.
Ich will das deutlich sagen: Die SPD muss auch strategische Konsequenzen aus dieser Wahl ziehen. Wer glaubt, dass eine personelle Veränderung allein verloren gegangenes Vertrauen zurück bringt, hat ganz offensichtlich ein zu großes Ego. Die inhaltliche Erneuerung, die mit Kindergrundsicherung, Bürgergeld und Grundrente sozialstaatlich ein erstes Gesicht bekommen hat, muss auch auf anderen Politikfeldern fortgesetzt und dabei noch kämpferischer werden.
Und wir müssen Wege finden, gerade auch junge Menschen besser anzusprechen und vor allem auch wieder in unsere Mitte einzubinden. Neue Kommunikationsformen allein werden hierfür nicht ausreichen. Eine ganze Generation hat nur die Große Koaliton bewusst erlebt. Offensichtlich schadet das beiden Volksparteien massiv. Wir müssen politische Alternativen aufzeigen, anstreben und vor allem auch jungen Menschen die Möglichkeit geben, in der SPD Verantwortung zu übernehmen. Als Ortsvereinsvorsitzender sei hier die folgende Bemerkung erlaubt: Wir leben genau das vor Ort vor – und wachsen daran!
Nur wenn uns all das gelingt, können wir die SPD als linke Volkspartei wieder aufbauen! Wir als Ortsverein werden die anstehenden Prozesse deswegen aus vollem Herzen engagiert und konstruktiv begleiten. Schon morgen werden wir in einer Vorstandssitzung die Europawahl und die Auswirkungen ihres Ergebnisses über diese kurzen Bemerkungen hinaus gehend analysieren. Gleichzeitg werden wir aber vor allem auch darüber sprechen, wie wir konkret vor Ort noch präsenter, ansprechbarer und partizipativer werden können. Ich bin davon überzeugt: Die Trendwende der SPD kann nur gelingen, wenn alle Ebenen an ihr Mitarbeiten – Und wir werden unseren Beitrag leisten.
Aus diesem Grund werden wir unsere regelmäßigen öffentlichen Mitgliederversammlungen – immer am ersten Mittwoch im Monat, um 18:30 Uhr in den Pütz Bierstuben – um eine weitere ritualisierte öffentliche Veranstaltung immer am ersten Samstagvormittag an verschiedenen Standorten in unserem Quartier ergänzen. Zudem werden wir neue Kommunikationswege im Internet beschreiten, um auch der jungen Zielgruppe zu zeigen, dass wir bereit sind, auf sie zuzugehen. Das ist für unseren Ortsverein eine echte Kraftleistung – Aber eine, die wir gerne bereit sind aufzubringen.
Darum noch einmal unser Dank an alle, die uns gewählt haben und unsere Einladung an alle, die es nicht getan haben, mit uns ins Gespräch zu kommen! Ich schließe frei nach Franz Müntefering: Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee ist es nicht.