Saubere Ozeane statt Meere voller Plastik – Jan Bühlbecker: „Nur wenn die EU groß denkt, ist die Umwelt zu retten!“

Jan Bühlbecker auf dem Parteitag der SPD Bochum.

Vermüllte Strände und Meere bedrohen Natur und Tiere. Das Europäische Parlament will Produkte eindämmen, die am häufigsten als Abfall in Gewässern und in den Weltmeeren landen.

Flaschen, Tüten und bestimmte Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff sowie Zigarettenpackungen und -filter werden besonders häufig und teils in großen Mengen an den europäischen Stränden und in den Meeren gefunden. Deshalb schlägt das Europäische Parlament vor, die Maßnahmen gegen diese Produkte auszuweiten:

Eine ehrgeizige Recyclingquote soll helfen, dass weniger Plastikflaschen unachtsam weggeworfen werden. Sie sind die unrühmliche Nummer eins des Plastikabfalls an Stränden. Durch mehr Recycling wird nicht nur der Einsatz von Rohöl, sondern auch der CO2-Ausstoß verringert. Der Parlamentstext schlägt neben einer Sammlungsquote auch eine verbindliche Recyclingquote von 90 Prozent für alle Einwegplastikflaschen ab dem Jahr 2025 vor. Ab demselben Jahr sollen die Plastikflaschen zu mindestens 35 Prozent aus recyceltem Material bestehen.

Weitere Maßnahmen zielen darauf ab, Verbraucherinnen und Verbraucher besser über die korrekte Entsorgung zu informieren. Angaben auf den Verpackungen müssen klar verständlich sein. Denn Bürger*innen haben ein Interesse daran, zu wissen, ob Plastik enthalten und ob eine Verpackung oder ein Trinkbecher recyclingfähig ist. Für Reinigungsaktionen an öffentlichen Plätzen sollen auch die Hersteller stärker in die Pflicht genommen werden. Die Hersteller müssen sich an den Kosten beteiligen – und nicht die öffentliche Hand, denn das sind meistens die Kommunen.

Nachdem eine überwältigende Mehrheit des Plenums in Straßburg hat am Mittwoch, 23. Oktober 2018, für die Richtlinie zur Verringerungen von Einwegprodukten aus Kunststoff gestimmt hatte, wollen sich die EU-Mitgliedstaaten voraussichtlich in den kommenden Wochen auf eine Position einigen. Parlament und Rat planen, sich bis zur Europawahl im Mai 2019 auf einen gemeinsamen Gesetzestext zu verständigen. Die EU-Kommission hatte den Vorschlag über die Richtlinie im Mai 2018 vorgelegt. Die Maßnahmen der Richtlinie zielen auf 70 Prozent der Plastikabfälle ab, die an europäischen Stränden gefunden werden.

Jan Bühlbecker, der stellvertretende Vorsitzende der SPD in Wattenscheid-Mitte und Westenfeld, begrüßt den Vorstoß des Europäischen Parlments: „Die jüngsten Erkenntnisse, dass es in wenigen Jahrzehnten mehr Plastik als Fisch in den Meeren geben könnte und eine aktuelle Studie, die schon heute Plastik in menschlichem Stuhl nachgewiesen hat, zeigen, dass es jetzt Zeit ist zu handeln. Das Europäische Parlament hat sich nun zu einem ehrgezigen Plan bekannt, den die Mitgliedsstaaten schleunigst bestätigen sollten. Mit klaren politischen Anreizen und strengen Kontrollen ist es möglich eine Kehrtwende einzuleiten und Plastik möglichst schnell und vollumfänglich durch rescyclebare Materialien zu ersetzten. Ich bin davon überzeugt: Nur wenn die EU groß denkt, ist die Umwelt zu retten!