Ich gebe zu: Ich habe da ein Hobby, was mich als ganz schönen Politik-Nerd entlarvt. Immer, wenn irgendwo in Deutschland eine Landtagswahl ansteht klicke ich, meistens am Erscheinungstag schon morgens im Bus, den entsprechenden Wahl-O-Maten durch. Der Wahl-O-Mat ist ein Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Zu wenigen Fragen zu wahlspezifischen und allgemeinen politischen Themen wird die teilnehmende Person nach ihrer Meinung gefragt: Stimmt sie der gemachten These zu, verhält sie sich neutral oder stimmt sie dagegen. Antworten, die man besonders wichtig findet, können doppelt gewichtet, Thesen, zu denen man keine Meinung hat, können auch übersprungen werden. Anschließend errechnet der Wahl-O-Mat die prozentuale Übereinstimmung der eigenen Antworten mit den Antworten, die die an der Wahl teilnehmenden Parteien gegeben haben und zeigt einem auch die Antworten an, die die Parteien – zum Teil begründet – gegeben haben. Es sind Feiertage für mich!
Seit einiger Zeit ist nun auch der Wahl-O-Mat zur anstehenden Landtagswahl in Bayern veröffentlicht. Und über das Ergebnis habe ich mich gefreut: Die meisten Übereinstimmungen habe ich nämlich mit der bayrischen SPD und ihrer Spitzenkandidatin Natascha Kohnen. Gefreut – Das habe ich mich nicht nur, weil meine Partei ganz oben stand, sondern auch weil ich Natascha Kohnen wirklich gerne unterstütze. Eine klar positionierte, kämpferische Kandidatin mit Anstand und Haltung: Das ist für mich die beste Antwort auf die Anschläge die die CSU in letzter Zeit auf Anstand und Moral verübt hat. Und weil ich davon überzeugt bin, dass das Programm der SPD wirklich gut und vielfältig ist – Es kombiniert Forderungen nach mehr Freiheit wie im Kampf gegen das absurde Psychischkrankenhilfegesetz und gegen das neue Polizeiaufgabengesetz mit einem klaren ökologischen und sozialem Profil. So setzt sich die Bayern SPD unter anderem für einen dritten Naturpark im Freistaat ein.
Dafür noch drei Beispiele:
Auch Familien sollen konkret entlastet werden: So setzt sich die SPD für kostenlose KiTa-Plätze für alle statt dem neuen Familiengeld der CSU ein. Denn während mit kostenlosen KiTa-Plätzen Eltern auch die Wahlfreiheit darüber gegeben wird, wie sie Beruf und Familie miteinander vereinbaren wollen, würde das CSU-Wahlgeschenk Hartz IV-Empfänger*innen angerechnet, so dass sie es nicht ausgezahlt bekämen.
Im Klartext: Mit der BayernSPD gibt es die beste Unterstützung für Familien mit der CSU gibt es unsinnige Wahlgeschenke, die die schwachen schwächer machten.
Freie Fahrt ins Leben – Ein oft gehörter Wunsch an junge Menschen, die die Schule verlassen und ein Studium oder eine Ausbildung beginnen beziehungsweise in ein Freiwilliges Soziales Jahr absolvieren. Die SPD setzt sich im Freistaat dafür ein, dass dieser Wunsch Wirklichkeit wird und fordert ein kostenloses Ticket für diese Gruppen. Gerade in einem Flächenlad wie Bayern ein wichtiges Anliegen!
Und eines, dass mir auch als Nordrhein-Westfale nahgeht: Im Wahlkampf im letzten Jahr haben nämlich auch wir ein Azubi-Ticket gefordert. Und auch CDU-Ministerpräsident Armin Laschet versprach ein solches einzuführen – Doch bislang verweigert er sich der Einführung. Da wäre es doch schön, wenn nun auch aus Bayern Druck auf unsere Mitte-Rechts-Regierung käme…
Von der größten Forderung profitierten aber alle, die selbstbestimmt leben möchten. Eine SPD-geführte Landesregierung würde sich nämlich nicht nur für die gerade verschärfte Mietpreisbremse sondern auch für eine echte Mietwende mit langfristigen Mietenstopp und Investitionen in Neubau, insbesonder in sozialen Wohnungsbau, einsetzten. München ist die teuerste Stadt zum Wohnen in Deutschland – Zeit, dass sich das ändert, denn Wien in Österreich zeigt ja zum Beispiel dass das auch anders geht.
Doch auch hier verweigert sich die CSU dem Kampf für mehr Gerechtigkeit.
Und klar: Ein Wahl-O-Mat-Ergebnis ersetzt keine ausdifferenzierte Wahlentscheidung. Aber es liefert einen interesannten ersten Eindruck, der dann um das persönliche Bild von Kandidierenden und Kampangen ergänzt werden sollte. Und genau dafür ist der Bayern-Wahl-O-Mat mit Natascha Kohnen und der dortigen Sozialdemokratie wiederum auch ein wirklich gutes Beispiel!